RECHTLICHES



Im Interesse sauberer Internetseiten möchte ich Sie bitten, mir folgende Seiten zu melden deren Inhalte ich wie folgt beschreibe.
Gewalt verherrlichende, Glaubens diskriminierende, rechtsradikale Seiten und pornographisches Material jedlicher Art haben auf sauberen Seiten im Internet nichts zu suchen.
Die Schnelllebigkeit des Internets macht es kaum möglich alle verlinkten Seiten meiner Homepage ständig zu kontrollieren. Sollte dennoch vorgenanntes Material, ohne mein Wissen, auf einer meiner Seiten positioniert worden sein distanziere ich mich in aller Form von diesen Inhalten.
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch die Einbindung eines Links gegebenenfalls für die Inhalte der gelinkten Seite mit verantwortlich ist. Dies kann nur dadurch verhindert werden, daß man sich vor dem Einbinden ausdrücklich über diese Seiten informiert.
Von nachträglichen, kurzfristigen und inhaltlich fehlgeleiteten Inhalte einstiger sauberer Seiten distanziere ich mich in aller Form. Leider war der Gesetzgeber bisher nicht in der Lage in dieser Angelegenheit für eine endgültig klare gesetzliche Regelung des Teledienstgesetzes zu sorgen.
So hat kürzlich das Landgericht Trier geurteilt das Homepagebetreiber regelmäßig auch ihr Gästebuch nach solchen Inhalten zu durchsuchen und ggf. zu löschen haben. Dabei hat das Landgericht Trier ( Az.: 4 O 106/00 ) regelmäßig mit wöchentlicher Durchsicht definiert.
Bis zur endgültigen Klärung der gesetzlichen Unwägbarkeiten ist Selbsthilfe angesagt. Die Anonymität des Internets sollte nicht dazu führen die Grundwerte des menschlichen Anstandes zu vergessen oder was viel schlimmer ist zu missbrauchen. Bei unbeabsichtigten Copyright Verletzungen muss man nicht gleich mit der Keule losschlagen.
Ich hatte vor einiger Zeit eine Seite von Rechtsanwalt Dr. Bahr auf meiner Seite unter Recht im Internet veröffentlich. Herr RA Dr. Bahr hat mich per Mail darauf hingewiesen das er das nicht genehmigt habe. Ich habe die Seite entfernt und mich bei RA Dr. Bahr entschuldigt. Er hat diese Entschuldigung angenommen und gezeigt das man solche Dinge auch menschlich vernünftig regeln kann. Leider trifft das nicht für alle Internet User und Anwälte zu.
Danke für Ihr Verständnis und Ihre und Mithilfe.Grüße von Werner aus Meckesheim in der schönen Kurpfalz.